1 .Oktober 2024
Wird bereits an einer schwarz-rot-grünen Koalition gebastelt? Werner Kogler (Grüne; li.), Andreas Babler (SPÖ) und Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP)
Kaum ist die Wahl geschlagen, schielen ausgerechnet die beiden Kleinparteien im Parlament, NEOS und Grüne, bereits auf die Macht. In beiden Parteien gibt es schon personelle Vorschläge für die Verhandlungsteams bei allfälligen Sondierungsgesprächen. Mit Blick auf Namen halten sie sich allerdings noch bedeckt.
Beide Parteien könnten eine Zweierkoalition von ÖVP und SPÖ durch eine breitere Mehrheit absichern. Eine schwarz-rot-pinke Dreierkoalition käme auf 110 Mandate, eine schwarz-rot-grüne auf 108 Sitze – der Nationalrat setzt sich aus 183 Abgeordneten zusammen.
Grüne und NEOS äußerten auch Zweifel daran, dass die FPÖ künftig den Ersten Nationalratspräsidenten stellen wird, was den Freiheitlichen als stimmenstärkster Partei eigentlich zusteht. Während die Grünen keinen Ersten Nationalratspräsidenten aus der FPÖ haben wollen, schließt Meinl-Reisinger dies nicht ganz aus.
Es gebe allerdings keinen Automatismus. Es komme auf die Person an, sagte die NEOS-Chefin. Es sei nun die FPÖ gefordert, jemanden „Untadeligen“ zu nominieren. Namen dürfte es bereits nach der Gremiensitzung der FPÖ am Mittwoch geben.
Will in der nächsten Regierung sitzen, Beate Meinl-Reisinger (NEOS)
Am Mittwoch will Bundespräsident Alexander Van der Bellen die jetzige Regierung aus ÖVP und Grünen mit der Fortführung ihrer Aufgaben betrauen. Die Gespräche mit den Parteivorsitzenden der fünf Parlamentsparteien sollen dann entweder noch am Mittwoch oder am Donnerstag beginnen.
Normalerweise erhält der Parteichef der stimmenstärksten Partei, im aktuellen Fall Herbert Kickl von der FPÖ, den Auftrag, eine tragfähige Regierungskoalition zu bilden.
Allerdings ließ Van der Bellen in der Vergangenheit mehrmals durchblicken, dass er von dieser bewährten Praxis abrücken könnte, sollten Kickl und die Freiheitlichen zu stärksten Kraft im Parlament aufsteigen.
Wird Bundespräsident Alexander Van der Bellen FPÖ-Chef Herbert Kickl den Regierungsauftrag erteilen?
Leserkommentare ………………………………………………………………
Soll die ÖVP halt eine Dreier Koalition machen. Das macht die FPÖ nur noch stärker.
Anstatt einen Konsens zu finden, wird die österreichische Politik ein privater Kampf der gedemütigten Personen. Diesen Leuten liegt nicht das Wohl Österreich am Herzen, es zeigt viel mehr den eigenen Egoismus. wie Hunde um einen Knochen… Hechel, hechel, lasst uns an den Futtertrog, hechel, hechel… Einfach widerwärtig!
Schandhaftes verhalten der Verlierer und der Abgewählten! Was kümmert machtbesessene Politiker das Volk. Zwar demokratisch aber wider dem Willen der Wähler!
Ich sehe das unaufgeregt, denn sollte die FPÖ nicht mitregieren, dann haben wir in spätestens 2 Jahren ein Östrreich das komplett kaputt ist. Dann hat die FPÖ über 50%.
Denn nur so kann man Österreich wieder zu solchen Zeiten führen, für die unsere Eltern und Großeltern, geschuftet haben!
Soll die ÖVP halt eine Dreier Koalition machen. Das macht die FPÖ nur noch stärker.
PS: Bei den Wahlen in der Steiermark werden wir sehen was alles möglich ist!
Glück auf! XXX FPÖ