09.10.2024
Van der Bellen hat den Chefs von FPÖ, ÖVP und SPÖ Gespräche miteinander verordnet, um “Klarheit” über eine Regierung zu bekommen. Was die dazu sagen.
FPÖ-Chef Herbert Kickl nach seinem Termin in der Hofburg. Er hatte dem Bundespräsidenten erklärt, er wolle als Kanzler in die Regierung.
Bundespräsident Alexander Van der Bellen hat am Mittwoch die nächsten Schritte zur Bildung einer neuen Regierung vorgegeben – “Heute” berichtete ausführlich.
Einen Regierungsauftrag für den Vorsitzenden der stimmenstärksten Partei – im aktuellen Fall Herbert Kickl (FPÖ) – wie sonst üblich, erteilte das Staatsoberhaupt nicht. Seine Begründung, verkürzt zusammengefasst: Das mache keinen Sinn, da keine andere Partei mit Kickl koalieren wolle.
Bis Ende nächster Woche
Jetzt sollen die Chefs der drei größten Parteien – Herbert Kickl (FPÖ), Karl Nehammer (ÖVP) und Andreas Babler (SPÖ) – noch einmal miteinander sprechen und abklären, was möglich wäre, ob und wie wer mit wem doch zusammenarbeiten könne. Bis Ende nächster Woche gibt VdB den Dreien dafür Zeit – dann wird er sie einladen und sich anhören, was bei den Gesprächen rausgekommen ist.
„Werde gerne jeweils Gesprächstermine mit dem Zweit- und Drittplatzierten koordinieren“
Kickl reagierte prompt: “Wir haben mit großem Interesse die Stellungnahme des Bundespräsidenten verfolgt”, ließ er per Aussendung und Instagram-Post wissen. Und zementierte prompt ein, wo er seine tonangebende Position auch in der neu eingeführten Gesprächsrunde sieht: “Als Bundesparteiobmann der stimmenstärksten Partei und des klaren Wahlsiegers FPÖ werde ich daher jeweils Gesprächstermine mit den Obleuten der zweitplatzierten ÖVP und der drittplatzierten SPÖ koordinieren”, so Kickl überdeutlich.
Kickl fügte hinzu, dass er diesen Schritt bisher aus Rücksichtnahme auf die Usancen im Vorfeld vergangener Regierungsbildungen noch nicht gesetzt habe.
Leserkommentare ………………………………………………………………….
Ich dachte in der Politik sind alle Vertreter des Volkes und repräsentieren den Willen des Volkes, aber anscheinend habe ich das wort Demokratie damals in der Schule falsch verstanden. Wann wird das Volk gefragt welche Koalition sie haben möchten?
Sie haben Demokratie nicht nur falsch, sondern überhaupt nicht verstanden.
Das Volk hat gewählt also die Mehrheit und was ist es wird nicht anerkannt!! Hmm hätte die SPÖ oder ÖVP würde unser Bundespräsident keine solche zicken machen!!
Jetzt ist es Zeit das die Protest Wähler sowie FPÖ Wähler den Verlierer Parteien am 13.10.24 bei der Steiermark Wahl beweisen, wie viel man noch an Prozenten bei der Wahl noch verlieren kann!!!
Sie wollen es nicht anders!!
Herr Kickl hat noch am Wahlabend seine Gesprächsbereitschaft deutlich zum Ausdruck gebracht und niemals eine Partei ausgeschlossen. Es liegt an den anderen Parteien, das Gespräch zu suchen.
Weil die Protest sowie FPÖ Wähler lassen sich nicht gerne verarschen!!!
Nehammer ist der Verliererkanzler, der hat nichts zu melden, ausser dass er mit einer instabilen SP (Fussi) sich mit den weiteren Losern zusammen tut.
Aber hier herrscht Macht und Klassenkampf der Aktoren Nehammer Babler oder Fussi, Reisinger!
Letztlich können die anderen Parteien veranstalten, was sie wollen. Die FPÖ wird bei den nächsten Wahlen noch mehr Stimmen erhalten, wenn man sie dermaßen auszugrenzen versucht.
Deswegen bin ich dafür dass sie unbedingt in die Regierung kommen.
der Babler hat bewiesen das er es nicht kann , nicht mal in Traiskirchen , Das ist Faktum.
Quelle https://www.heute.at/s/koordiniere-gerne-termine-so-reagiert-kickl-auf-vdb-120065964/comments